FDP Kreisverband Heinsberg

Fraktionsvorsitzender
Stefan Lenzen, Heinsberg

Persönliches: 28 Jahre, ledig
Beruf: Diplom-Kaufmann (FH)
Hobbys: Fußball, Fitness
FDP: Mitglied seit 1999

politische Fachbereiche: Haushalt und Finanzen

besondere Interessen: Personalwirtschaft, Wirtschaftsförderung, Banken, Bürokratieabbau



stellv. Fraktionsvorsitzender
Andreas Rademachers, Selfkant

Persönliches: 23 Jahre, ledig
Beruf: Student
Hobbys: Kultur, Reisen, Musik
FDP: Mitglied seit 2004, Kreisvorsitzender

politische Fachbereiche: Gesundheit und Soziales, Familie und Religion

besondere Interessen: Bildung und Schulen, Kultur und Tourismus, Kirchen, Europapolitik



Mitglied des Kreistags
Peter Echterhoff, Heinsberg

Persönliches: 50 Jahre, verheiratet, 2 Kinder
Beruf: Tiefbautechniker
Hobbys: Musik, Informatik
FDP: Mitglied seit 2000, stellv. Kreisvorsitzender

politische Fachbereiche: Planen und Bauen, Jugend und Familie

besondere Interessen: Bildung und Schulen, Umwelt und Verkehr, Abfallwirtschaft,



Mitglied des Kreistags
Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland
Dieter Görtz, Gangelt

Persönliches: 55 Jahre, verheiratet, 2 Söhne
Beruf: Installateur- und Heizungsbauermeister
Hobbys: Musik, Camping
FDP: Mitglied seit 1998, Kreisschatzmeister

politische Fachbereiche: Abfallwirtschaft, Haushalt und Finanzen

besondere Interessen: Energieversorgung, Bürokratieabbau, ÖPNV, B 56n und ihre Anbindungen



Mitglied des Kreistags
Christian Peters, Erkelenz

Persönliches: 31 Jahre, ledig
Beruf: Kaufmann
Hobbys: Gardetanz in der Funkengarde Erkelenz
FDP: Mitglied seit 2000

politische Fachbereiche: Planen und Bauen, Gesundheit und Soziales

besondere Interessen: Umwelt und Verkehr, Suchtprävention, Kirchen, öffentliche Ordnung, Wirtschaftsförderung

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Die Fraktion der FDP wird in den Fachausschüsse des Kreistags vertreten durch:

Kreisausschuss
Stefan Lenzen, (ordentliches Mitglied), Andreas Rademachers (persönlicher Stellvertreter)

Wahlprüfungsausschuss
Wolfgang Gudduschat, Karl-Heinz Speuser

Rechnungsprüfungsausschuss
Dieter Görtz (Vors.), Klaus Riecke

Jugendhilfeausschuss
Manfred Storms, Fabian Ortleb

Kreispolizeibeirat
Andreas Rademachers, Markus Hönninger

Gesundheit und Soziales
Sven Müller-Holtkamp, Dr. Bernd Beckers

Kultur, Tourismus und Partnerschaft
Hans Schürgers, Peter Hermanns

Umwelt und Verkehr
Peter Echterhoff, Matthias Münster

Bauausschuss
Christian Peters, David Stolz

Finanzausschuss
Hans-Jürgen Nix, Nils Kasper

Schulausschuss
Lia Görtz, Joachim Zöhren

Kuratorium der Volkshochschule
Christoph Böhm, Felix Becker
Karl-Heinz Speuser, Bernd Stegner

Liberale aus den Kreisen Heinsberg und Euskirchen setzen Zusammenarbeit fort

Gute Ansätze sind vorhanden, aber die Effektivität lässt noch zu wünschen übrig. Das war das Fazit eines zweiten Arbeitsgespräches zwischen FDP-Kreistagsabgeordneten der Kreise Heinsberg und Euskirchen. Im Euskirchener City-Forum hieß das Schwerpunktthema diesmal „Wirtschaftsförderung“.

Die Fraktionsvorsitzenden Stefan Lenzen (Heinsberg) und Hans Reiff (Euskirchen) hatten dazu auch drei Experten als Referenten geladen: Axel Wahlen, Prokurist der Wirtschaftsförderungs-gesellschaft für den Kreis Heinsberg mbH, Ulrich Schirowski, Geschäftsführer der Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer (AGIT), Iris Poth, Leiterin der Stabsstelle Wirtschaftsförderung im Kreis Euskirchen.

Die Referate verdeutlichten, dass die Wirtschaftsförderung in beiden Kreisen einen unterschiedlichen Status haben. Im Gegensatz zum Kreis Euskirchen hat Heinsberg eine spezielle Wirtschafts- förderungsgesellschaft, an der neben dem Kreis auch die zehn Kommunen sowie die Kreissparkasse beteiligt sind. Diese Gesellschaft verfügt über ein Gesamtbudget von 612.000 Euro, welches dennoch eine gezielte Öffentlichkeitsarbeit zulässt. Für eine Imagekampagne wurde die Broschüre „Spitze im Westen“ aufgelegt. Man hat eine eigene Internetseite installiert (bislang 135.000 Zugriffe) und präsentiert auch jeweils aktuell Betriebsansiedlungen, Gründungen und Schlüsselprojekte.

Im Kreis Euskirchen gibt es keine spezielle Wirtschaftsförderungsgesellschaft, sondern eine Wirtschaftsförderungskonferenz, in der neben dem Kreis Vertreter der kommunalen Verkehrsämter teilnehmen. Zwar sind im Etat des Kreises rund 1,9 Mio. Euro für Wirtschaftsförderung eingesetzt, aber die fließen schwerpunktmäßig nach Vogelsang. An der Zukunftsinitiative Eifel ist der Kreis EU als Gesellschafter beteiligt.
Was den aktuellen Stand der Förderwettbewerbe, ausgeschrieben von der Europäischen Gemeinschaft und dem Land NRW, angeht, wurde verdeutlicht, dass zwar zwischen 2010 und 2012 rund 25 Millionen in die Region fließen, davon mit rund 722 000 Euro aber nur ein Bruchteil in den Kreis Euskirchen (5 Millionen nach Heinsberg). Die genehmigten Zuwendungen liegen insgesamt bei 100 Mio. Euro, es gibt 221 erfolgte Bewilligungen.

Gastgeber Hans Reiff resümierte nach zweistündigem Gedankenaustausch kritisch, in Sachen Förderwettbewerb gebe es zu wenig ausgeschriebene Projekte, auf die sich potenzielle Interessenten aus dem Kreis Euskirchen bewerben könnten, „hier fehlen einfach die Voraussetzungen.“ Er begrüßte ausdrücklich die Ausrichtung auf den Tourismus, beklagte aber, dass es im Kreis Euskirchen keine spezielle und einheitliche Organisation gebe, sondern mehrere Organisationen parallel arbeiten (Nordeifel-Tourismus, Quellendreieck, Bad Münstereifel). Seine Forderung: „Alle elf Kommunen müssten mit dem Kreis in einem Boot sitzen.“ Was die Zukunftsinitiative Eifel angeht, zeigte sich Reiff von deren Effektivität noch nicht so richtig überzeugt. Er begrüßte, dass es im Herbst zu einer Bestandsaufnahme kommen soll, die „dann hoffentlich zu greifbaren Ergebnissen führt.“

Stefan Lenzen und Hans Reiff waren sich einig, dass die Arbeitsgespräche zwischen den beiden Kreis-Fraktionen fortgesetzt werden sollen, um gemeinsam in Sachen „Förderprogramme für die Zukunft“ Einfluss auf die Abgeordneten zu nehmen.

Der FDP Stadtverbandsvorsitzende David Stolz und der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Stefan Lenzen durften neben den zahlreichen Mandatsträgern und interessierten Bürgern aus dem gesamten Kreis Heinsberg den Referenten des Abends Herrn Uwe Ufer, Bürgermeister der Stadt Hückeswagen begrüßen.

Herr Ufer ging zu Beginn seines Vortrages auf den Unterschied zwischen interkommunaler Zusammenarbeit und der Geschäfts-prozessoptimierung durch Shared Services, ein Modellprojekt des Landes NRW ein. Welches bei der Prüfung die Möglichkeit der Übertragung einzelner Aufgaben an die Privatwirtschaft mit einschließt.

Das Konzept beinhaltet neben der klassischen Prozessoptimierung (Autonomie) zusätzliche Einsparmöglichkeiten durch eine Erhöhung der Fallzahlen. U. a. mit Hilfe eines Shared Service Centers (Integration) soll dies erreicht werden. Aus den vielfältigen Feldern wurden zunächst drei Bereiche ausgewählt, die in einem ersten Schritt grundsätzlich auf ihr Kooperationspotenzial hin untersucht wurden. Am Beispiel des Bauhofs erläuterte Herr Ufer die einzelnen Schritte von der Analyse bis hin zur Umsetzung.

Mögliche Probleme bei der Umsetzung können hierbei u. a. unterschiedliche Zielvorstellungen insbesondere in der Politik der verschiedenen Kommunen oder die teilweise großen Unterschiede in Organisation und Abläufen der jeweiligen Verwaltung sein. Doch bei jährlichen Einsparpotenzialen von über 900.000 € für zwei Kommunen mit insgesamt 40.000 Einwohnern lohnt sich der Einsatz, so Uwe Ufer.

Gerade in Zeiten der Finanzknappheit stellt dieses Thema eine wichtige Handlungsoption für die Stadt Heinsberg dar. Man muss sich den Aufgaben der Zukunft stellen, um das erreichte Versorgungs-niveau zum Wohle unserer Bürger zu sichern, so David Stolz.

Die Kommunen müssen frühzeitig die Herausforderung annehmen und den Mut und Willen aufbringen die interkommunale Zusammenarbeit voranzutreiben. Der Kreis Heinsberg kann hierbei eine moderierende Funktion übernehmen, aber letztendlich müssen die Kommunen die Initiative ergreifen, so Stefan Lenzen.

Am 21.01. haben wir eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt und Verkehr gerichtet mit der Bitte um Beantwortung in der nächsten Sitzung. Wir wollen u.a. wissen:

Wie viele Betriebe wurden im Jahr 2010 getrennt nach Erzeuger, Hersteller, Abpacker, Vertriebsunternehmer, Transporteure, Einzelhändler sowie Dienstleistungsbetriebe kontrolliert?

Laut der Homepage des Kreises Heinsberg unterliegen der amtlichen Lebensmittelüberwachung circa 2.650 Betriebe. Gemäß der 2.500 Betriebskontrollen würde dies bedeuten, dass nicht jeder Betrieb mindestens einmal im Jahr kontrolliert wird. Ist eine Erhöhung der Mindestkontrollfrequenz geplant?

Wie viele der kontrollierten Betriebe verfügen über ein Eigenkontrollsystem nach HACCP? Wurden Mängel festgestellt, wenn ja in welchen Bereichen z.B. Zutaten, Zusatzstoffe, Behandlungsverfahren, Etikettierung, Reinigungsmittel und –verfahren, Schädlingsbekämpfungsmittel, Zustand von Anlagen, Geräten und Materialien und der Personalhygiene?

Sind nach Bekanntwerden des „Dioxin-Skandals“ seitens des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes des Kreises Heinsberg besondere Maßnahmen ergriffen worden bzw. geplant?

Welche Strategie fährt das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt des Kreises Heinsberg zur Gewährleistung von „sauberen“ Lebensmitteln, bis neue gesetzliche Vorgaben beschlossen und umgesetzt sind?

Siehe auch unter http://www.fdp-kreistag-heinsberg.de/

Zufrieden zeigten sich die Kreistagsabgeordneten der FDP nach einer zweitägigen Klausurtagung in Mönchengladbach. Zusammen mit zahlreichen Sachkundigen Bürgern haben die Liberalen die Möglichkeit genutzt, intensiv über den Kreishaushalt 2011 zu beraten.

Die diesjährige Haushaltsklausurtagung wurde erstmalig im Karnevalsmuseum der Stadt Mönchengladbach abgehalten. Herr Terhaag, der Museumsleiter nahm die Kreisliberalen in Empfang und führte in die Geschichte des Hauses welches in Eigenleistung errichtet wurde ein. Sein Sohn Andreas Terhaag, Kreisvorsitzender der FDP Mönchengladbach richtete zu Beginn der Beratungen ein Grußwort an die Teilnehmer und stellte die möglichen Schnittpunkte mit dem Kreis Heinsberg und die besondere Herausforderung der Ampel-Koalition im Mönchengladbacher Rat heraus.

1974 wurde das Alte Zeughaus (Bau-/Brandruine) durch den Karnevalsverein erworben und in akribischer Eigenarbeit unter Beachtung der Denkmalvorschriften der Fassade im Innenausbau neu errichtet. Hier gewinnt jeder den Einblick einer großen Karnevalsgeschichte der Städte Mönchengladbach und Rheydt. Derzeit wird das Museum für Tagungen und weiteren Veranstaltungen genutzt.

Der Haushalt wurde durch Herrn Schöpgens (Kämmerer des Kreises Heinsberg) ausführlich erläutert und aufkommende Fragen wurden seinerseits umgehend und umfassend beantwortet. Positiv ist zu bemerken, dass sämtliche Anregungen der FDP-Fraktion aus dem Vorjahr, positiv durch den Kämmerer im Haushaltsentwurf umgesetzt wurden. Dies spricht für eine sachliche Zusammen- und Fraktionsarbeit.

Zum Abschluss der Ausführungen der Referenten dankte der Fraktionsvorsitzende Stefan Lenzen dem Kämmerer Herrn Ludwig Schöpgens und unserem haushaltspolitischen Sprecher Dieter Görtz!

Nach dieser Klausurtagung wird die Kreistagsfraktion die Haushaltsberatungen fortsetzen, die nächsten Anfragen und Anträge werden beraten und sollen in den zuständigen Gremien eingebracht werden. „Es war ein konstruktives und harmonisches Wochenende“ resümiert Stefan Lenzen, Fraktionsvorsitzender. Solche Arbeitstreffen sollen daher in den nächsten Jahren u. a. dann in Gummersbach und im Kreis Heinsberg wiederholt werden

Am 09.12. haben wir den Antrag "Beheizung des Kreishauses" zur Beratung im nächten Kreisausschuss eingebracht.

Wie der Landrat bereits ausgeführt hat, ist der Beschluss des Kreistags vom 25. Juni 2009, die Beheizung des Kreishauses mit 80% regenerativer Energie durchzuführen, wirtschaftlich kaum durchführbar. Dies zeigen insbesondere die Gespräche mit den Unternehmen über eine mögliche Zusammenarbeit. Die bisherigen Varianten zeigen dies ebenfalls, da hier kaum die Wirtschaftlichkeit überzeugend wirkt.

Die FDP-Fraktion geht davon aus, dass nach Abschluss der Arbeiten zur energetischen Sanierung des Kreishauses, ein erhebliches Einsparpotenzial erwartet werden kann. Wir fordern die Verwaltung daher auf, vor der Auftragsvergabe zumindest eine voraussichtliche Schätzung des künftigen Energiebedarfs den Gremien des Kreistags vorzulegen.

Der Beschluss des Kreistags vom 25. Juni 2009 zur regenerativen Energieversorgung ist unter den aktuellen Gesichtspunkten so nicht mehr haltbar. Die vorliegenden Konzepte sind völlig unwirtschaftlich und nicht bürgerfreundlich. Immerhin müssen die Kommunen über die Kreisumlage bzw. unsere Bürger durch zusätzliche Abgaben diese Mehrkosten finanzieren.

Die FDP ist davon überzeugt, dass Energie das wichtigste Thema der Zukunft sein wird und dass wir alle etwas tun müssen, um die Energieversorgung unserer Kinder verantwortlich sicherzustellen. Energetische Produkte und Leistungen müssen Kosten sparen und unsere Umwelt schonen. In den nächsten 50 Jahren wird sich die Energieversorgung sowohl in Deutschland als auch weltweit stark verändern.

Die Verwaltung möge ebenfalls Konzepte zur Nutzung von Solarthermie und Geothermie vorlegen. Die Abdeckung der Grundlast soll aus Einsatz von regenerativen Energien kommen und nur die Spitzenlast sollte aus fossilen Energien erzeugt werden.
Wir empfehlen hier auch eine Zusammenarbeit mit dem Fachbereich für Gebäude- und Liegenschaftsmanagement des Landschaftsverbands Rheinland, der hierzu über ausreichend Erfahrung verfügt und kostenlose Software zur Verfügung stellt.

Des Weiteren bitten wir die Verwaltung, bei allen Konzepten die voraussichtliche Energieeinsparung durch die derzeit laufende energetische Sanierung des Kreishauses vorzulegen und zu berücksichtigen umso einer Überdimensionierung der Heizanlage vorzubeugen. Diese Daten wurden bisher nicht ausreichend berücksichtigt.

Junger Kreis mit überdurchschnittlichem Lehrstellenangebot, aber schwacher Wirtschaftsleistung

Der Kreis Heinsberg belegt mit 47,3 Punkten Platz 285 von insgesamt 409 Kreisen und kreisfreien Städten im zweiten wissenschaftlichen Regionalranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Innerhalb des Landes Nordrhein-Westfalen belegt der Kreis Heinsberg Platz 38 unter 54 Kreisen und kreisfreien Städten. Die INSM-Studie berücksichtigt zahlreiche ökonomische und strukturelle Indikatoren wie Kaufkraft, Bruttoinlandsprodukt und Ausbildungsplatzdichte. Wo der Kreis Heinsberg punktet - und wo nicht, zeigt folgende Übersicht:

Stärken:
Beim Demografieindex, einem Sammelindikator, der die Altersstruktur der Bevölkerung – zum Beispiel das Zahlenverhältnis zwischen Jung und Alt - wiedergibt, erreicht der Kreis Heinsberg einen Indexwert von 116,2 Punkten. Platz 60 im bundesweiten Vergleich. Landesweit kommt der Kreis Heinsberg damit auf Rang zehn unter 54 analysierten Städten und Kreisen.

Statistisch stehen 100 Nachfrager im Kreis Heinsberg einem Angebot von 99,8 Ausbildungsplätzen gegenüber. Mit dieser Ausbildungsplatzdichte wird Rang 153 im bundesweiten INSM-Vergleich belegt. Deutschlandweit stehen im Schnitt 98,9 Lehrstellen für 100 Bewerber zur Verfügung. In Nordrhein-Westfalen bedeutet das Platz 13 unter 54 kreisfreien Städten und Landkreisen.

Die Arbeitskosten je Arbeitnehmer belaufen sich im Kreis Heinsberg auf 28.449 Euro. Im Bundesmittel liegen diese Kosten, die sich aus dem Bruttolohn beziehungsweise -gehalt und den Sozialversicherungsbeiträgen zusammensetzen, bei 31.846 Euro. Damit kommt der Kreis Heinsberg bundesweit auf Rang 95. Innerhalb von Nordrhein-Westfalen ergibt das Rang eins. Dies bedeutet aber auch, dass die Lohnkosten je Arbeitnehmer im Kreis Heinsberg auf einem sehr niedrigen Nieveau liegen.

Schwächen:
Pro Jahr übernachten im Kreis Heinsberg statistisch betrachtet 0,6 Gäste je Einwohner. Im Bundesmittel sind es 4,8 Gäste pro Jahr und Einwohner. Rang 404 im Gesamtranking. Platz 52 von 54 betrachteten Städten und Kreisen innerhalb des eigenen Bundeslandes.

Rang 369 belegt der Kreis Heinsberg bei der Wirtschaftsleistung: Das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner erreicht hier einen Wert von 18.464 Euro. Im Bundessschnitt sind es 28.534 Euro. Innerhalb von Nordrhein-Westfalen bedeutet das Platz 53 von 54.